1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nachhilfeleistungen, die Nachhilfe Leon Weimann (Inhaber: Leon Weimann, im Folgenden „Anbieter“) gegenüber seinen Kundinnen und Kunden erbringt. Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung.
Kundinnen und Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher (§ 13 BGB). Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Kundinnen und Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Bei der kostenpflichtigen Online-Terminbuchung kommt der Nachhilfevertrag zustande, sobald die Buchung erfolgreich bestätigt wird. Bei einer individuellen Anmeldung kommt er zustande, wenn der Anbieter die Anmeldung bestätigt oder mit der Nachhilfe beginnt. Ein gesondertes schriftliches Dokument ist dafür nicht erforderlich.
Ist die lernende Person minderjährig, kommt der Vertrag mit den Erziehungsberechtigten zustande. Bucht die minderjährige Person einen Termin selbst, bedarf der Vertrag der Zustimmung der Erziehungsberechtigten.
3. Leistungen
Der Anbieter erbringt Nachhilfeunterricht ausschließlich online (z. B. über Microsoft Teams oder Discord) in den angebotenen Fächern. Der konkrete Umfang ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
Die Online-Nachhilfe setzt aufseiten der lernenden Person eine geeignete technische Ausstattung und eine stabile Internetverbindung voraus; hierfür ist die Kundin oder der Kunde verantwortlich.
Der Nachhilfevertrag ist ein Dienstvertrag (§ 611 BGB). Geschuldet ist die fachgerechte Durchführung des Unterrichts, nicht ein bestimmter Lern- oder Prüfungserfolg (etwa eine bestimmte Note).
4. Termine, Absage und Ausfall
Termine werden individuell vereinbart oder über die Terminbuchung gebucht.
Eine Absage oder Verschiebung ist bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn kostenfrei möglich. Bei einer späteren Absage oder bei Nichterscheinen wird das vereinbarte Honorar für den Termin berechnet, es sei denn, die Kundin oder der Kunde weist nach, dass die Absage auf einem wichtigen, nicht zu vertretenden Grund beruht (z. B. Krankheit). Gelingt es dem Anbieter, den Termin anderweitig zu vergeben, entfällt die Zahlungspflicht.
Muss der Anbieter einen Termin absagen, wird nach Möglichkeit ein Ersatztermin angeboten. Bereits gezahlte Beträge für nicht erbrachte Stunden werden erstattet.
5. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung aktuellen Preise gemäß der Preisübersicht, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich ein abweichender Preis vereinbart ist. Alle Preise sind Endpreise; Umsatzsteuer wird gemäß § 19 UStG nicht erhoben (Kleinunternehmerregelung).
Die Abrechnung erfolgt nach Erbringung der Leistung per Rechnung. Rechnungen sind, soweit dort kein anderes Zahlungsziel angegeben ist, innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug per PayPal oder Überweisung zu begleichen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
Bei einer Förderung über das Bildungs- und Teilhabepaket erfolgt die Abrechnung im bewilligten Umfang direkt mit dem zuständigen Kostenträger.
6. Laufzeit und Kündigung
Es besteht keine Mindestlaufzeit. Das Nachhilfeverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit formlos – etwa per E-Mail – beendet werden. Bereits verbindlich vereinbarte Termine bleiben hiervon unberührt; für deren Absage gilt die Regelung unter „Termine, Absage und Ausfall“.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben bei Verträgen, die im Fernabsatz (z. B. online) geschlossen werden, ein Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Anbieter (Nachhilfe Leon Weimann, Friedhofstraße 11, 77963 Schwanau; E-Mail: nachhilfe@leonweimann.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Anbieter Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf beim Anbieter eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Nachhilfe während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verlieren.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an den Anbieter zurücksenden:
An Nachhilfe Leon Weimann, Friedhofstraße 11, 77963 Schwanau, E-Mail: nachhilfe@leonweimann.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: …
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin oder der Kunde regelmäßig vertraut). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für einen bestimmten Lern- oder Prüfungserfolg übernimmt der Anbieter keine Haftung.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.